Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der Mellow Vertriebs UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „wir" oder „Verkäufer") und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde") über den Onlineshop mellow-liquid.de sowie im Rahmen des B2B-Vertriebs an Fachhandel, Großhandel und Distributoren geschlossen werden.

Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), soweit nicht in Ziffer 10 abweichende Regelungen für Geschäftskunden getroffen werden. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit der:

Weitere Angaben finden Sie in unserem Impressum.

3. Vertragsschluss

Für Verbraucher (D2C)

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar. Mit Absenden der Bestellung über den Checkout-Prozess gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir die Bestellung durch eine Bestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen.

Für Geschäftskunden (B2B)

Bestellungen im Rahmen des Fach- und Großhandelsvertriebs erfolgen per E-Mail, über ein Bestellformular oder auf sonstigem vereinbartem Weg. Der Vertrag kommt mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch Übersendung einer Rechnung zustande.

Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von uns nicht gesondert gespeichert und nach Vertragsschluss nicht mehr zugänglich gemacht; die Bestelldaten werden dem Kunden jedoch per E-Mail übermittelt.

4. Preise und Versandkosten

Die auf der Website angegebenen Preise für Endkunden verstehen sich als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, zzgl. anfallender Versandkosten, die vor Abschluss der Bestellung gesondert ausgewiesen werden.

Für Geschäftskunden gelten die in der jeweils aktuellen B2B-Preisliste ausgewiesenen Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie der vereinbarten Liefer- und Versandkonditionen (Ab Werk / EXW, sofern nicht anders vereinbart). Die Staffelpreise richten sich nach der bestellten Menge gemäß der jeweils gültigen Preisliste.

5. Zahlungsbedingungen

Im Onlineshop stehen dem Kunden die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung, unter anderem Zahlung per Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift über unseren Zahlungsdienstleister Stripe. Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

Für Geschäftskunden können abweichend hiervon Zahlung auf Rechnung mit einem vereinbarten Zahlungsziel oder Vorkasse vereinbart werden. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie die uns entstehenden Mahnkosten zu berechnen.

6. Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung erfolgt innerhalb der auf der jeweiligen Produktseite angegebenen Lieferzeit an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sofern keine Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese in der Regel 2–5 Werktage innerhalb Deutschlands.

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über, auch wenn der Versand erfolgt ist. Bei Kaufleuten im Sinne des Handelsgesetzbuches geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung bereits mit Übergabe der Ware an eine geeignete Transportperson über.

Für Geschäftskunden gilt, sofern nicht abweichend vereinbart, die Lieferung Ab Werk (EXW nach den jeweils aktuellen Incoterms).

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor (erweiterter Eigentumsvorbehalt). Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern; er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung in Höhe des Rechnungsbetrags ab.

8. Gewährleistung

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Sachmängelansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

Gegenüber Unternehmern sind wir verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt schriftlich anzuzeigen (§ 377 HGB); andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Die Verjährungsfrist für Sachmängelansprüche von Unternehmern beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich zulässig.

9. Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

10. Besondere Bedingungen für Geschäftskunden

Für Bestellungen von Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (Fachhandel, Großhandel, Distributoren) gelten ergänzend die folgenden Regelungen:

• Die jeweils aktuelle B2B-Preisliste mit Staffelrabatten ist Grundlage der Preisberechnung; Änderungen bleiben vorbehalten und werden rechtzeitig vor einer Bestellung mitgeteilt.
• Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht für Unternehmer nicht; etwaige Rückgabemöglichkeiten bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
• Es gelten die abweichenden Regelungen zu Rügepflicht (Ziffer 8) und Verjährung (Ziffer 8) sowie zum erweiterten Eigentumsvorbehalt (Ziffer 7).
• Mindestbestellmengen und Liefer- bzw. Versandkonditionen ergeben sich aus der jeweiligen B2B-Preisliste bzw. individuellen Vereinbarung.

11. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen mit Unternehmern.

12. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Hagen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.